Kreisgebiet. Bisher sind die Städte und Gemeinden in Siegen-Wittgenstein für das Einsammeln des Mülls zuständig, der Kreis für den Weitertransport und die Verwertung bzw. Entsorgung. Wäre es nicht effizienter und am Ende auch kostengünstiger, wenn die gesamte Müllentsorgung von einer neuen Einrichtung organisiert würde, die von Kreis und Kommunen gemeinsam getragen wird?
Diese Frage prüfen der Kreis und die Städte und Gemeinden seit einiger Zeit. Ziel der Überlegungen sei es, durch eine interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Abfallentsorgung und Kreislaufwirtschaft, besser auf zukünftige Herausforderungen eingestellt zu sein und die Aufgaben effizienter wahrnehmen zu können.
Ende 2024 wurde das Projekt „Prüfung von Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit in der Kreislaufwirtschaft“ mit Mitteln des Landes zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit gestartet. Mit der fachlichen Beratung und Begleitung wurde das Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH (INFA GmbH) beauftragt. INFA analysiert den Status quo, zeigt Harmonisierungspotenziale und stellt geeignete Organisations- und Rechtsformen zur Diskussion. Seitdem wurden von der „Arbeitsgruppe Abfallentsorgung“ in mehreren Workshops die erarbeiteten Vorschläge diskutiert. In der Arbeitsgruppe sind Fachleute des Kreises und aller Städte und Gemeinden vertreten. Lediglich die Stadt Siegen ist nicht Teil des Projektes, weil sie für die Abfallsammlung eine andere Struktur hat und teilweise einen eigenen Fuhrbetrieb einsetzt.
Ziel der interkommunalen Zusammenarbeit ist auch ein einheitliches Sammel- und Gebührensystem. Dazu sollen unter anderem Sammelrhythmen sowie Behälterarten und -größen kreisweit vereinheitlicht werden. Die Abrechnung wäre dann auch in allen Kommunen gleich. Wesentliche geplante Neuerung: die Restmüllsammlung soll teilweise über die Anzahl der Behälterleerungen abgerechnet werden. Dazu würde ein Ident-Zählsystem etabliert. Die Idee dahinter: „Wer Abfälle und Wertstoffe konsequent trennt, kann Restabfall vermeiden und dadurch Gebühren sparen. Das ist nachhaltig und entlastet umweltbewusste Bürgerinnen und Bürger“, sagt Landrat Andreas Müller.
Organisiert werden könnte die gemeinsame Abfallentsorgung in einem Zweckverband oder einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR). Die Arbeitsgruppe favorisiert derzeit das Modell einer AöR.
Die Konferenz der Bürgermeister im Kreis Siegen-Wittgenstein hat sich vor wenigen Tagen mit Landrat Andreas Müller auf die Vorschläge der Arbeitsgruppe verständigt und diese einstimmig befürwortet. Jetzt sollen die Eckpunkte bis Ende April in den zuständigen politischen Gremien aller beteiligten Städte und Gemeinden vorgestellt werden. Dabei geht es auch darum, dass die Verwaltungen mit den nächsten Schritten und den notwendigen Maßnahmen zur Vorbereitung der interkommunalen Zusammenarbeit beauftragt werden. Im nächsten Schritt müssen insbesondere die rechtlichen und organisatorischen Grundlagen im Detail ausgearbeitet werden.
Der Zeitplan sieht vor, dass die eigentliche Umsetzung des Modells von den Kommunen dann bis zum Jahresende beschlossen wird. Die Umsetzung wird danach stufenweise erfolgen, weil in den einzelnen Städten und Gemeinden noch Verträge mit verschiedenen Entsorgungsunternehmen und unterschiedlich langen Vertragslaufzeiten existieren.
Die Abfall- und Kreislaufwirtschaft steht seit Jahren vor stetig wachsenden gesetzlichen Anforderungen. Gleichzeitig wird es angesichts des sich abzeichnenden Fachkräftemangels zunehmend schwieriger, das dafür notwendige Fachpersonal zu finden. Aus Sicht der Kommunen und des Kreises könnten durch ein einheitliches kreisweites Organisationsmodell Synergien besser genutzt, Zuständigkeiten klarer geregelt, Know-how gebündelt und Ressourcen insgesamt effizienter eingesetzt werden. Damit können die für die Zukunft zu erwartenden Kosten- und damit auch Gebührensteigerungen in der Abfallwirtschaft zwar nicht komplett vermieden, aber zumindest gedämpft werden.
