Beim Denkmalschutz herrscht (noch) Kirchturmdenken

Kreisgebiet. In der Dezember-Sitzung des Kreis-Kulturausschusses hatte die Verwaltung den regelmäßigen Denkmalschutzbericht über geförderte Maßnahmen in den Jahren 2020 und 2021 vorgelegt. Der CDU-Kreistagsfraktion war dabei aufgefallen, dass Fördermittel im Jahr 2020 lediglich von Bad Laasphe, Burbach und Siegen in Anspruch genommen worden waren, in 2021 sogar nur noch von Bad Laasphe. 

„Die 1306 inventarisierten Denkmäler sind jedoch über alle kreisangehörigen Kommunen verteilt, insofern interessierte uns, wie unterschiedlich Städte und Gemeinden mit dieser gesetzlichen Aufgabe umgehen," erläutert Fraktionsvorsitzender Hermann-Josef Droege die Anfrage.

Der Landrat legte jetzt die Antwort vor. Danach spielt offensichtlich für eine Reihe der Städte und Gemeinden die Denkmalpflege innerhalb der Verwaltung keine große Rolle. „In fast allen Kommunen - eine Ausnahme stellt die Stadt Siegen dar - werden die Aufgaben nach hiesiger Einschätzung aber immer nur mit einem geringen Teilzeitanteil von Bediensteten wahrgenommen, denen daneben auch andere Aufgaben zur Wahrnehmung übertragen sind," heißt es in der Kreis-Antwort. Es seien dem Kreis als Oberer Denkmalbehörde hierbei auch keine Interessen und Bestrebungen zu einer interkommunalen Zusammenarbeit in Siegen-Wittgenstein bekannt.

Lediglich in zwei Kommunen, nämlich in Bad Laasphe und Freudenberg, sind nach Mitteilung des Kreises ehrenamtliche Denkmalpfleger bestellt. Über deren Schwerpunkte und der Intensität ihrer Tätigkeit lägen dem Kreis aber auch keine Erkenntnisse vor. Ebenso unbekannt ist dem Kreis, warum sich die Zahl der Denkmäler, die sich in der Zuständigkeit des Landes befinden, von ehemals 32 (2016) auf nun nur noch zehn bemerkenswert deutlich reduziert hat.

Nach dem neuen Denkmalschutzgesetz sollen die Gemeinden Denkmalschutzpläne aufstellen und fortschreiben. Auch hierzu liegen der Kreis-Denkmalpflege keine Erkenntnisse vor, welche kreisangehörigen Gemeinden hier aktiv sind. Klargestellt wird in der Landrats-Antwort allerdings: „Eine Unterstützung bei der Aufstellung von Denkmalpflegeplänen durch die Obere Denkmalbehörde ist aufgrund der geringen Personalausstattung nicht möglich." Denn: „Die Aufgaben der oberen Denkmalbehörde (...) wird im Bauamt mit einem Stellenanteil 0,15 v. H. einer Vollzeitstelle (VZA) wahrgenommen."

Interesse hatte die CDU-Kreistagsfraktion ebenso an einer Einschätzung der Kreisverwaltung, welche ersten praktischen Erfahrungen nach der Neufassung des Denkmalschutzgesetzes mit den für die Denkmalpflege zuständigen Bereichen der Kommunen bzw. mit dem für Siegen-Wittgenstein zuständigen Denkmalfachamt in Münster vorliegen. Hierzu heißt es in der Antwort des Landrates: „Der Oberen Denkmalbehörde sind einzelne Rückmeldungen der Unteren Denkmalbehörden bekannt, dass sich die Zusammenarbeit mit der LWL-Denkmalpflege auf Grund der neuen Gesetzeslage gerade im Hinblick auf das Anhörungsverfahren nach § 24 Abs. 2 DSCHG NRW erschwert hat, da vielfach die vorgelegten Unterlagen als nicht ausreichend erachtet oder zusätzliche Gutachten verlangt werden. Dies führt zu Verzögerungen in der Abgabe der Stellungnahmen durch den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL). Der LWL vertritt die Auffassung, dass die für ihn maßgebliche Frist zur Abgabe von Stellungnahmen von zwei Monaten erst ab dem Zeitpunkt beginnt, zu dem die jeweiligen Anträge nach seiner Bewertung als vollständig zu bewerten sind."

„Es muss im Interesse der Denkmaleigentümer liegen, die ihr Objekt pflegen und Instand halten wollen, dass die Bearbeitung ihrer Fälle unkompliziert erfolgt. Wir werden deshalb unsere Vertreter in der Landschaftsversammlung in Münster bitten, auch dort die Thematik aufzugreifen," so Fraktionsvorsitzende Droege. Erstaunt sei er doch, dass für den Bereich der Denkmalpflege zwischen Kreis und Kommunen nach diesen Antworten offensichtlich wenig Wissen voreinander und noch weniger Miteinander in der Sache vorherrsche.